Zum Inhalt springen
  • Von: mdi
  • Themen
  • 02.01.2012

Patentstreit: „Für Oracle sieht es inzwischen nicht gut aus“

Ein weiterer Rückschlag für den Datenbankriesen: Das amerikanische Patentamt (USPTO) hat sämtliche Ansprüche des Patents 6192476 mit dem Titel "Zugriffskontrolle zu einer Ressource" zurückgewiesen.

Somit dürfte sich die Position von Oracle für den anstehenden Prozess gegen Google deutlich verschlechtert haben. Die Webseite Groklaw, die die Entscheidung des Patentamts als PDF veröffentlicht hat, kommentierte die Lage fol­gen­der­ma­ßen: „Für Oracle sieht es inzwischen nicht gut aus“. Der Konzern kann allerdings bis zum 20. Februar 2012 Widerspruch einlegen. 

Oracle hatte ursprünglich nach der Übernahme von Sun Microsystem wegen rund 130 Ansprüchen geklagt. Groklaw rechnet damit, dass weniger als 26 Ansprüche tatsächlich Gegenstand des Prozesses sein könnten. Das Gerichtsverfahren soll in diesem Jahr beginnen.  

Parallel zur Entscheidung des Partentamts forderte Richter William Alsup in einer Anordnung beide Parteien auf, Memoranden vorzulegen, die eine alternative Vorgehensweise zur Verwendung der Sun/Google-Verhandlungen von 2006 vorschlägt. Damals hatte Google ein Angebot von 100 Millionen Dollar abgelehnt. Googles Rechtsanwalt Robert Van Nest begründete seinerzeit den Rückzieher und sagte, dass es sich vielmehr um eine Partnerschaft für die gemeinsame Entwicklung von Android als um einen reinen Patent-Lizenzvertrag gehandelt habe.